Der Aufsichtsrat
DIN SPEC 33456 – Haftungsfalle oder Arbeitshilfe?

DIN SPEC 33456 – Haftungsfalle oder Arbeitshilfe?

Dr. Stefan Mutter

Seit Dezember 2015 liegen mit der DIN SPEC 33456 „Leitlinien für Geschäftsprozesse in Aufsichtsgremien“ vor. Diese DIN wendet sich an die Mitglieder von Aufsichtsräten und will diesen für die Erfüllung ihrer Aufgaben „praxistaugliche Leitlinien, nach denen sie sich bei der Erfüllung ihrer Sorgfaltspflichten richten können“, an die Hand geben. Aus Sicht des Juristen wirft dieser Anspruch natürlich die Frage auf, ob die DIN SPEC 33456 mit ihren ausführlichen Beschreibungen von (Geschäfts-)Prozessen, der vielfältigen Darstellung von „Best Practices“ und mit ihren Checklisten, Beispieltabellen und angefügten Arbeitshilfen fortan das haftungsrechtliche Pflichtenmaß aus §§ 116 Satz 1, 93 Abs. 1 Satz 1 AktG beschreibt oder ob es sich um ein aliud dazu handelt.

Es liegt auf der Hand, dass diese Frage für den Umgang mit der DIN SPEC 33456 im Arbeitsalltag von Vorständen und Aufsichtsräten eine dramatische Weichenstellung darstellt. Denn wäre die DIN fortan das von den Gerichten