Der Aufsichtsrat
Stand: März 2012

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AR vom 15.03.2012, Heft 03, Seite 43, AR0468761
Aufsichtsrat > Entscheidung

Die erfolgsabhängige Vorstandsvergütung - Fragen zu ihrer Festsetzung durch den Aufsichtsrat

OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.10.2011 – 6 U 42/11

OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.10.2011 - 6 U 42/11, Sachverhalt: F, bis zum 31.12.2006 für das Finanzressort zuständiges Vorstandsmitglied der B. AG, steht nach dem Dienstvertrag eine leistungsabhängige Tantieme zu. Bemessungsgrundlage sind die mit F zu Beginn des jeweiligen Geschäftsjahres schriftlich vereinbarten wesentlichen Ziele der Gesellschaft. Dazu gehören sog. Gesamtbankziele, die für das Geschäftsjahr 2006/7 als Steigerung des operativen Ergebnisses um 7,5%, als Halten der Kosten-Ertrags-Relation auf 36% und als Steigerung der Eigenkapitalrendite vor Steuern auf 19,5% festgelegt worden sind. Die B. AG hat das Recht, die Höhe der jährlichen Tantieme durch AR-Beschluss festzusetzen. Ein Ermessensspielraum kommt dem AR nur insoweit zu, als sich die Höhe nicht schon aus den im Vertrag enthaltenen Berechnungsvorgaben ergibt. Der AR setzte die F zustehende Tantieme für 2006/7 am 13.02.2007 auf der Grundlage der Neunmonatszahlen per 31.12.2006 fest, nach denen am Schluss des Geschäftsjahres,

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Version: rc-3.1.25311 (Handelsblatt Fachmedien_AR)
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